BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260405T205025Z DTSTART:20251218T170000 DTEND:20251218T232500 SUMMARY:Sitzung des Rates LOCATION:Stadthalle\, Gronauer Str. 1\, 48607 Ochtrup DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Begrüßung und Eröffnung des öffentlich en Sitzungsteiles\n2 Verleihung des Umweltpreises 2025 der Stadt Ochtrup \n3 Bericht der Bürgermeisterin\n4 Fragen von Einwohnerinnen und Einwohn ern\n5 Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums\n6 Sachstands bericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen\n7 5. Änderung der Regel ung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Z uständigkeiten des Rates\, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und de r Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitso rdnung - ZustO)\n8 Personelle Besetzung der Ausschüsse des Rates der Sta dt Ochtrup gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NRW) sowie Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsi tze im Ausschuss für Umwelt\, Landwirtschaft und Energie (1. Stellvertre tung) sowie im Ausschuss für Schulen\, Kultur und Sport (2. Stellvertret ung)\n9 Vertretung der Stadt Ochtrup in sonstigen externen Gremien (Pers onelle Besetzung)\n10 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjah r 2026 \nhier: Liste der Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026\n11 Grund steuer C \nhier: Prüfung zur Einführung der Grundsteuer C\n12 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung g emäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup vom 03.11.2023\n13 11. Änderungssatz ung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhe bung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzu ng) vom 23. Dezember 2010\n14 29. Änderungssatzung der Gebührensatzung z ur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezemb er 2001 \nhier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2026\n15 16. Änderungss atzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerung ssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989\n16 Beratung und Beschlussfass ung des Wirtschaftsplans für die Strom-\, Gas-\, Wasser-\, Bergfreibad-\ , Abwasser- und der Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2026 \n17 Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinne s zum 31.12.2024\n18 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024\n19 Kooperat ionsvereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung \n20 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 \"Baugebiet östlic h der Straße An den Wiesen\" der Stadt Ochtrup \nhier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsb eschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)\n21 113. Änderung des Flächenn utzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker der Stadt Ochtru p \nhier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung\n22 3. Änderung des Bebauungsplane s Nr. 44 \"Baugebiet westlich der Straße Am Spieker\" der Stadt Ochtrup \nhier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsb eschluss gemäß § 10 BauGB\n23 126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße der Stadt Ochtrup \nhier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung\n24 Bebauungsplan Nr. 14 c \"Bauge biet östlich der Aug.-Wibbelt-Straße\" der Stadt Ochtrup \nhier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsb eschluss gemäß § 10 BauGB\n25 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 a \"Ba ugebiet südlich der Straße Am Laukreuz\"\n26 Änderung des Bebauungsplane s Nr. 77 \"Baugebiet An der Erholung\"\n27 Anträge und Anfragen\n27.1 An trag von Anliegern der Straße An den Wiesen vom 07.07.2025 auf Zurückste llung des Ausbaus für das Teilstück An den Wiesen 1-18\n27.10 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Einrichtung vo n streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzungen (30 km/h) auf Teilstück en der Straßen Gausebrink und Nienborger Damm sowie Errichtung einer Que rungshilfe am Gausebrink\n27.2 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes N r. 45 L \"Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof\"\, vom 06.11.2025\n27.3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 \"Gewerb e- und Industriegebiet Weiner\"\, Teilbereich II\, vom 20.11.2025\n27.4 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 \ "Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg\"\, vom 26.11.2025\n27.5 Antrag auf Anerkennung der Kompensationsmaßnahmen für die Befreiung von den Fes tsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 47 \"Baugebiet südlich der Weilautstr aße\"\, eingegangen am 02.12.2025\n27.6 Antrag der CDU-Fraktion im Rat d er Stadt Ochtrup vom 01.10.2025 zur Einführung eines Benachrichtigungssy stems für Anlieger bei Nennung von Straßen in öffentlichen Beschlussvorl agen im Ratsinformationssystem\n27.7 Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2025 zur Verbesserung der Barrierefreiheit und N utzerfreundlichkeit der städtischen Homepage\n27.8 Antrag der FWO-Frakti on im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.11.2025 auf Prüfung der Unterstützung von Maßnahmen zur Errichtung eines \"Stadthauses\" für Ochtrup\n27.9 An trag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Errich tung einer Querungshilfe (Verkehrsinsel) auf der L 510 (Laurenzstraße)\n 28 Verschiedenes\n28.1 Sozial- bzw. Gesundheitsmesse\n28.10 Ausbau der H orststraße - Ersatzpflanzungen\n28.11 Munitionsdepot in der Wester\n28.2 Entwicklung des Gewerbegebietes am Witthagen\n28.3 Tieffliegzonen der B undeswehr\n28.4 \"Stolpersteine\" in der Innenstadt\n28.5 Sperrung des G ehweges im Bereich der Professor-Gärtner-Straße\n28.6 Bürgerversammlunge n Gottfried-Keller-Straße und Eichendorffallee\n28.7 Bäume im Bereich de r Vechte\n28.8 Wirtschaftswege im Außenbereich\n28.9 Beleuchtung der Feu erwache im Bereich der Professor-Gärtner-Straße UID:J6lip_4ovZl3cQd1 END:VEVENT END:VCALENDAR