Abrundungs- und Außenbereichssatzungen

Für die Zulässigkeit von Bauvorhaben ist die Lage des Baugrundstücks von besonderer Bedeutung. Während innerhalb von Bebauungsplänen und der im Zusammenhang bebauten Ortsteile im Innenbereich eines Stadtgebietes gebaut werden darf, ist der Außenbereich dagegen von Bebauung möglichst freizuhalten.

Die Abgrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile vom unbebauten Außenbereich ergibt sich aus der tatsächlichen örtlichen Situation. Da diese in der Praxis oftmals strittig ist, ermächtigt § 34 Abs. 4 BauGB die Gemeinden, die Grenzen des Innenbereichs in einer Satzung festzusetzen.

Mit den städtebaulichen Satzungen nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 bis 3 BauGB (Innenbereichssatzungen) besitzen die Gemeinden ergänzend zu der Bebauungsplanung die Möglichkeit, den unbeplanten Innenbereich verbindlich vom Außenbereich abzugrenzen und dadurch die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben steuernd zu gestalten. § 35 Abs. 6 BauGB gibt die Möglichkeit, unter gewissen Voraussetzungen für bebaute Bereiche im Außenbereich ebenfalls eine Satzung zu erlassen.

Im Stadtgebiet von Ochtrup gibt es solche Satzungen, die hier einzusehen sind.