Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö3Bericht des Bürgermeisters
• Ö47. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
  2019/0243anlage 1
• Ö59. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
  2019/0239
• Ö623. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2020
  2019/0242anlage 1
• Ö710. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
  2019/0248anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020
  Beschlussvorlage zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 27.11.2019Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2020 - Stand: 11.12.2019Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion vom 11.12.2019 zu den Anträgen zum Haushalt 2020Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hajo SteffersHaushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Vincent ten VordeHaushaltsrede der FWO-Fraktionsvorsitzenden Claudia FremannHaushaltsrede des Vorsitzenden der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen Franz ScheipersHaushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Hermann Holtmann
• Ö9Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2018
  2019/0254
• Ö10Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup
  2019/0240
• Ö11Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
  2019/0244anlage 1
• Ö12Erweiterung der Lambertischule hier: Kostenrahmen und weitere Zeitplanung
  2019/0247
• Ö135. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 'Gewerbegebiet Rüenberger Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2019/0195anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö143. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 'Baugebiet Appelhoff' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2019/0196anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö15Bebauungsplan Nr. 45 'Westmoat', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung
  2019/0216anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11
• Ö16Ausbau von Stadtstraßen an abgelösten und teilweise nach BauGB abzurechnenden Grundstücken in 2020 (Prioritätenliste 1)
  2019/0222anlage 1
• Ö17Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)
  2019/0205anlage 1
• Ö18Erneute Ausbaubeschlüsse a) Vechtestraße b) Stichweg Eichendorffallee c) Krummer Weg zwischen Lindhorst- und Brookstraße
  2019/0224anlage 1
• Ö19Widmung von Straßen hier: Krummer Weg zwischen Lindhorst- und Brookstraße
  2019/0223
• Ö20Einziehung nicht mehr benötigter Verkehrsflächen hier: Verkehrsfläche Gemarkung Ochtrup, Flur 40, Flurstück 155, Gemarkung Ochtrup
  2019/0230anlage 1
• Ö21Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wassersparte, das Bergfreibad und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2020
  2019/0249
• Ö22Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2018
  2019/0234
• Ö23Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2018
  2019/0235
• Ö24Anträge und Anfragen
• Ö24.1Antrag des Ratsmitgliedes Christa Lenderich vom 03.12.2019 zum Ausbau von Wirtschaftswegen in der Oster
  Antrag des Ratsmitgliedes Lenderich zum Ausbau von Wirtschaftswegen in der Oster
• Ö25Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
  Übersicht über die Empfehlungen der Ausschüsse - öffentlich
• Ö26Verschiedenes
• Ö26.1Schließung der HNO-Praxis in Ochtrup
• Ö26.2Ausbau von Stadtstraßen, hier: „An den Teichen“
• Ö26.3Nitratbelastung der Vechte
• Ö26.4Erweiterung der Bahnstrecke Ochtrup nach Münster
• Ö26.5Radweg nach Heek-Nienborg
• Ö26.6Ausbau Bahnhofstraße, hier: Kirch-Passage