Sitzung des Rates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 25. Februar 2026

Uhrzeit

17:00 - 22:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Feuerwache Ochtrup

Prof.-Gärtner-Str. 4, 48607 Ochtrup

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Bericht der Bürgermeisterin
  • Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Ö4Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
  • Ö5Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
  • Ö6Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 14. September 2025 bezüglich der Vertretung und der Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup
  • Ö76. Änderung der Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
  • Ö82. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Ochtrup
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2026 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026
  • Ö10Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
  • Ö11Sachstandsbericht zu Unterbringungsmöglichkeiten von obdachlosen Personen
  • Ö124. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup
  • Ö13Bauvorhaben "Kulturkeller B5" hier: Zustimmung zur Abweichung von der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup gemäß § 6 Öffnungsklausel
  • Ö1412. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Baugebiet Weinertor" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 126 "Baugebiet im Bereich nördlich der Hospitalstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
  • Ö16121. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" a) Aufhebung des Beschlusses über die 121. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 12.12.2024 b) Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö17119. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen K73 und Hauptstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
  • Ö18Bebauungsplan Nr. 23 e "Gewerbegebiet zwischen K73 und Hauptstraße " der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  • Ö19Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 83, Flurstücke 81, 82 und 287 (teilweise)
  • Ö20Anträge und Anfragen
  • Ö20.1Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 48 "Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn", vom 04.02.2025
  • Ö21Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
  • Ö22Verschiedenes