Gremium
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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht der Bürgermeisterin
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö4Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup und sonstiger Gremien
- Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2025 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
- Ö6Beratung und Beschlussfassung über die neuen Grundsteuer-Hebesätze hier: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
- Ö728. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2025
- Ö810. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
- Ö9Überörtliche Prüfung der Stadt Ochtrup durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) hier: Stellungnahmen der Stadt Ochtrup zu Feststellungen und Empfehlungen der gpa NRW
- Ö10Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2025
- Ö1115. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
- Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2023
- Ö14Erweiterung des Schulzentrums hier: Zusatzinformationen und Beschluss zum weiteren Vorgehen
- Ö15Schulstandort Langenhorst/Welbergen
- Ö161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 L "Gemeinde Langenhorst" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö171. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Baugebiet an der Prof.-Gärtner-Straße" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö18113. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich westlich der Straße Am Spieker hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö193. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö20121. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö21122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich des DOC hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö22Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2025
- Ö23Anträge und Anfragen
- Ö23.1Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt" und von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung vom 18.11.2024
- Ö23.2Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt", hier eingegangen am 26.11.2024
- Ö24Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö25Verschiedenes
- Ö25.1Fahrt zur Müllverbrennungsanlage Oberhausen
- Ö25.2Baumaßnahme Weinerstraße
- Ö25.3Änderung der Vergabemodalitäten
- Ö25.4Parksituation an der Goethestraße
- Ö25.5Zustand der Professor-Gärtner-Straße (Höhe Rathaus)