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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht der Verwaltung
- Ö3Rahmenbedingungen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet von Ochtrup
- Ö4Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung
- Ö5Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 a 'Baugebiet östlich der Bollhorststraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
- Ö6Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 'Baugebiet südlich des Jückweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö7Bebauungsplan Nr. 103 a 'Baugebiet östlich An der Helle' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
- Ö8Bebauungsplan Nr. 108 'Baugebiet südlich der Taubenstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
- Ö95. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö10106. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 6 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö112. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 'Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö12110. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich des Bergfreibades hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö13Bebauungsplan Nr. 110 'Südlich des Bergfreibades' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö14Bebauungsplan Nr. 35 a 'Bedarfsparkplatzfläche Bergfreibad' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- Ö15105. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bergfreibad hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö16Bebauungsplan Nr. 61 'Sport- und Freizeitgelände südwestlich des Gausebrinks' der Stadt Ochtrup, Teilbereich I hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö17Erweiterung der Reitanlage hier: Vorstellung der geänderten Planung
- Ö18Anträge und Anfragen
- Ö18.1Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Verbesserung des Fahrradverkehrs durch Einrichtung von Radfahrstreifen vom 01.07.2020
- Ö18.10Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zum Thema Schulstandort von-Galen-Schule vom 21.08.2020
- Ö18.11Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Auftragung eines Piktogramms im Bereich des Platzes am Dränkehuus und zur Versetzung von Bäumen zur Schaffung von Parkplätzen nördlich der Laurenzstraße vom 21.08.2020
- Ö18.12Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Eichendorffallee in Langenhorst vom 21.08.2020
- Ö18.13Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Einbahnstraßenregelung Einfahrt K+K -Parkplatz/Fahrradständer vom 30.08.2020
- Ö18.14Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Einrichtung einer Wasserfontäne oder eines Springbrunnens im Ortsteil Langenhorst vom 31.08.2020
- Ö18.2Antrag auf Errichtung einer PV-Freiflächenanlage vom 01.07.2020 sowie Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes vom 10.07.2020 im Bereich der Winkelstraße
- Ö18.3Antrag auf Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück der ehem. Gärtnerei Böking vom 06.07.2020
- Ö18.4Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Verkehrssituation Nienborger Damm vom 08.07.2020
- Ö18.5Antrag auf Einbeziehung einer einzelnen Außenbereichsfläche in den Innenbereich vom 14.07.2020
- Ö18.6Antrag des Matthias Möllers, Weiner 255, 48607 0chtrup, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Errichtung zweier Hähnchenmastställe mit insgesamt 92.000 Mastplätzen und einem Flüssiggasbehälter, Flur 44, Flurstück 140
- Ö18.7Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Prüfung präventiver Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Kreuzung Gausebrink/Witthagen vom 06.08.2020
- Ö18.8Antrag der IB Projekt GmbH auf Ablösung von Stellplätzen gemäß § 2 Abs. 2 der Stellplatzablösesatzung - StpAs - vom 17.08.2020
- Ö18.9Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erschließung von städtischen Grundstücken am Postdamm im Jahr 2021, zur Konkretisierung der Kreisverkehr-Planungen und zur Erstellung von Kriterien für die Vergabe der dortigen bauträgerfreien Grundstücke (Punktesystem) vom 17.08.2020
- Ö19Verschiedenes
- Ö19.1Vermietung von Räumen an die Verbundsparkasse
- Ö19.2Ausbau des Glasfasernetzes
- Ö19.3Rad-/Gehweg zwischen Stadtpark und Friedhof Oster
- Ö19.4Pflasterung im Übergangsbereich Kolpingstraße/Lambertikirchplatz
- Ö19.5Kreisverkehr Gronauer Straße/Bentheimer Straße
- Ö19.6Bürgerversammlung Bebauungsplan Nr. 25
- Ö19.7Nutzungsänderung Weinerstr. 5
- Ö19.8Erfordernis von Anträgen auf Nutzungsänderung
- Ö19.9Begrünung Lambertikirchplatz