Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2023 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
  2022/0234anlage 1Beratungsvorlage aus der Ratssitzung vom 03.11.2022
• Ö326. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2023
  2022/0205anlage 1
• Ö48. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
  2022/0231anlage 1
• Ö5Saatkrähenproblematik hier: Ergebnis des beauftragten Gutachtens
  2022/0192anlage 1Schreiben der Immissionsschutzbehörde des Kreises Steinfurt v. 31.10.2022 zur SaatkrähenproblematikUrteil des OVG Lüneburg v. 01.12.2015 zur Vergrämung von SaatkrähenSchreiben der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Steinfurt v. 14.11.2022 zur Saatkrähenproblemat
• Ö6Anträge und Anfragen
• Ö7Verschiedenes
• Ö7.1Wohncontainer an der Beethovenstraße
• Ö7.2Steuerungsgruppe Baubetriebshof
• Ö7.3Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln bei der Ochtruper Tafel
• Ö7.4Ampelschaltung an der Kreuzung auf Höhe der ehemaligen Gärtnerei Böking
• Ö7.5Kreisverkehr Langenhorst
• Ö7.6Zebrastreifen im Bereich der Laurenzstraße auf Höhe des Elektrofachmarktes
• Ö7.7Angriff auf die Server der Stadt Drensteinfurt