Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
  2020/0062anlage 1anlage 2
• Ö5Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
  2020/0070
• Ö61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Ginsterstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2020/0008anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö7Bebauungsplan Nr. 10 W 'Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  2020/0005anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö82. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W 'Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2020/0009anlage 2anlage 3anlage 1
• Ö9Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung
  2020/0065Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2020 zum Neubau der Feuerwache mit Alternativskizze
• Ö10Anträge und Anfragen
• Ö10.1Antrag der FWO-Fraktion zu einem Ratsbürgerentscheid zur Grundsatzentscheidung des Rates zum Bau eines Krematoriums
  2020/0067anlage 1
• Ö10.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2020 auf freien Eintritt ins Bergfreibad Ochtrup für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ochtrup
  Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2020 - freier Eintritt f. Mitglieder der Freiw. Feuerwehr
• Ö10.3Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2020 auf Planung einer zusätzlichen Sporthalle am Schulzentrum
  Antrag der CDU-Fraktion v. 24.02.2020 - zusätzl. Sporthalle
• Ö11Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
  Beschlussempfehlungsübersicht
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Vorstellung Raumbedarfsanalyse Schulzentrum
• Ö12.10Sachstand und weitere Entwicklung zum Radverkehrskonzept „Triangel“
• Ö12.11Mögliche Verkehrsberuhigung Feldstraße
• Ö12.12Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit durch den polnischen Landrat Kieler – Frage zur Diskriminierung von Minderheiten
• Ö12.13Überdachung der Seebühne im Stadtpark
• Ö12.2Sachstand Bürgerbegehren Rathaus
• Ö12.3Raummodule an der von-Galen-Schule in Welbergen
• Ö12.4Spielplatz an der Luise-Hensel-Straße
• Ö12.5Ausbau Bahnhofstraße – K+K - Kräne
• Ö12.6Breitband
• Ö12.7Überwachung des ruhenden Verkehrs an Mühlenstraße, Kniepenkamp und Hinterstraße
• Ö12.8Zeitschiene Glasfaserausbau
• Ö12.9Ausbau von Wirtschaftswegen