Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bericht des Bürgermeisters
• Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Ö4Verlängerung der Optionserklärung für die Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)
  2020/0150
• Ö5Zulassung von Online-Fraktionssitzungen
  2020/0158
• Ö6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
  2020/0114
• Ö7Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung
  2020/0144anlage 2anlage 4anlage 5anlage 3Antrag FDP-Fraktion - PumpenprüfstandStellungnahme FFWO-Leiter zum Antrag der FDP-FraktionÜbersicht Kostenberechnung - Stand September 2020
• Ö8Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 'Baugebiet südlich des Jückweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2020/0117anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö95. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
  2018/0340anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 8anlage 6anlage 7
• Ö10Anträge und Anfragen
• Ö10.1Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.08.2020 zur Förderung der Breitbandversorgung bisher nicht geförderter Haushalte ('graue Flecken')
  Antrag der FWO-Fraktion zur Breitbandförderung bisher nicht geförderter Haushalte
• Ö11Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
  Beschlussempfehlungsübersicht
• Ö12Verschiedenes
• Ö12.1Sachstand Entwicklung nördliche Laurenzstraße
• Ö12.10Ausbau der südlichen Bahnhofstraße, hier: Aufstellen der Mülleimer
• Ö12.11Mögliche Anmietung von Räumen im künftigen Rathaus durch die VerbundSparksse Emsdetten·Ochtrup
• Ö12.12Sommerfrostschäden im Außenbereich
• Ö12.2Amprion - Kampfmitteluntersuchung
• Ö12.3SAD Ochtrup - Baugrubenaushub
• Ö12.4Spielplatz Luise-Hensel-Straße
• Ö12.5Überdachung der Seebühne
• Ö12.6Nutzung des alten Schreinereigebäudes
• Ö12.7Instandsetzung der Gehwege nach Glasfaserausbau
• Ö12.8Ausbau Bahnhofstraße, hier: Sachstand Mutter-Kind-Parkplätze
• Ö12.9Ausbau von Stadtstraßen, hier: Jückweg