Sitzung des Rates

Gremium

Stadtrat

Datum

Mittwoch, 04. November 2026

Uhrzeit

17:00 - 21:15 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Feuerwache Ochtrup

Prof.-Gärtner-Str. 4, 48607 Ochtrup

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Teiles der Sitzung
  • Ö2Bericht der Bürgermeisterin
  • Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Ö4Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
  • Ö5Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
  • Ö6Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2027 hier: Erläuterungen und Liste der Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2027
  • Ö7Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer) der Stadt Ochtrup hier: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
  • Ö817. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und der Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2027
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2025
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2025
  • Ö12Anträge und Anfragen
  • Ö12.1Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Erstellung von Leitlinien über die Entscheidungen über Vorhaben nach dem "Bau-Turbo" vom 20.09.2026 und Ergänzungsantrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.10.2026
  • Ö12.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Beisetzung von Aschen außerhalb von Friedhöfen auf dem Stadtgebiet von Ochtrup vom 20.09.2026
  • Ö12.3Antrag auf Befreiung von der Stellplatzsatzung vom 01.10.2026, eingegangen am 16.10.2026
  • Ö12.4Anträge auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 a "Baugebiet westlich der Parkstraße" der Stadt Ochtrup a) Anträge vom 22.08.2024 und vom 15.04.2025 b) Antrag vom 24.11.2024 i.V.m. dem Antrag vom 25.06.2017 c) Antrag vom 30.07.2026
  • Ö13Verschiedenes