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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö3Bericht der Bürgermeisterin
- Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö31Eingliederung des städt. Baubetriebshofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke
- Ö5.aBeratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2022
- Ö5.bSatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
- Ö6Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010
- Ö725. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2022
- Ö88. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
- Ö9Gesamtabschluss der Stadt Ochtrup zum 31.12.2010
- Ö10Gesamtabschluss der Stadt Ochtrup zum 31.12.2018
- Ö11Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020
- Ö1212. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö13Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2022
- Ö14Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020
- Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2020
- Ö16Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
- Ö17Mandatswechsel in Ausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup sowie in sonstigen Gremien
- Ö18Bewerbung als "LEADER-Region Steinfurter Land"
- Ö19Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Baugebiet zwischen Bahnhof-, Töpfer- und Marienstraße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö20Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W "Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö21Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 W "Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö222. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b "Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
- Ö23100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn hier: a) Aufhebung des Beschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö244. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn" hier: a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö25Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 "Umsetzung Rahmenplan van Delden Teilbereich I A" vom 30.11.2021
- Ö26Widmung der Mörikestraße
- Ö27Widmung der Rilkestraße
- Ö28Widmung der Lautstraße
- Ö29Widmung eines Teilstücks des Langenhorster Weges
- Ö30Benennung einer Straße im Bereich des K+K Parkplatzes
- Ö32Anträge und Anfragen
- Ö33Verschiedenes
- Ö33.1Ausbau Eschstraße
- Ö33.2Aktuelles zur Corona-Schutzverordnung
- Ö33.3Messengerdienst "Telegram"
- Ö33.4Öffnungszeiten des Rathauses
- Ö33.5Sitzungsräume für politische Gremien