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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht des Bürgermeisters
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö4Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für das Amt der/des 2. stellvertretenden Bürgermeister/in der Stadt Ochtrup
- Ö5Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
- Ö6Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
- Ö7Zukunft des Schulzentrums Ochtrup
- Ö8Antrag der städtischen Realschule vom 08.02.2019 zur Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsräume
- Ö9Antrag des Vereins 'Miteinander Ochtrup e.V.' vom 18.02.2019 auf Weiterfinanzierung einer Verwaltungsstelle (0,5 VZÄ)
- Ö10Benennung einer Straße im Baugebiet östlich des Buschlandweges
- Ö11Benennung einer Straße im Baugebiet 'Westmoat'
- Ö12Gestaltungsbeirat hier: Beschlussfassung über die Besetzung, die Satzung und die Geschäftsordnung
- Ö13Gestaltungssatzung hier: Beschlussfassung
- Ö14Neue Werbeanlagensatzung hier: Beschlussfassung
- Ö15Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö163. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 10 b 'Baugebiet westlich der Siedlung Hogelucht' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
- Ö1799. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Sportgelände Langenhorst/Welbergen hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Bausetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö18Bebauungsplan Nr. 17 L 'Sportgelände Langenhorst/Welbergen' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö19Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen
- Ö19.1Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 43, Flurstück 100 tlw.
- Ö19.2Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 44, Flurstück 84
- Ö19.3Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gem. § 7 Straßen- u. Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 41 tlw.
- Ö19.4Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 106, Flurstück 62 tlw.
- Ö20Triangel hier. Beschluss zum weiteren Vorgehen
- Ö21Anträge und Anfragen
- Ö22Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö23Verschiedenes
- Ö23.1DigitalPakt
- Ö23.2Bronzefiguren an der Bahnhofstraße
- Ö23.3Ausbau südliche Bahnhofstraße - Stellplätze an der VerbundSparkasse
- Ö23.4Anliegerversammlung Bahnhofstraße
- Ö23.5Unfall auf dem Kirchplatz
- Ö23.6Parkplatzsituation am Kirchplatz