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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
- Ö2Verleihung des Umweltpreises 2025 der Stadt Ochtrup
- Ö3Bericht der Bürgermeisterin
- Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö5Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
- Ö6Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
- Ö75. Änderung der Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
- Ö8Personelle Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitze im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (1. Stellvertretung) sowie im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport (2. Stellvertretung)
- Ö9Vertretung der Stadt Ochtrup in sonstigen externen Gremien (Personelle Besetzung)
- Ö10Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2026 hier: Liste der Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026
- Ö11Grundsteuer C hier: Prüfung zur Einführung der Grundsteuer C
- Ö121. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup vom 03.11.2023
- Ö1311. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
- Ö1429. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2026
- Ö1516. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö16Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und der Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2026
- Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2024
- Ö18Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024
- Ö19Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung
- Ö20Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Baugebiet östlich der Straße An den Wiesen" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö21113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö223. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö23126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö24Bebauungsplan Nr. 14 c "Baugebiet östlich der Aug.-Wibbelt-Straße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö25Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 a "Baugebiet südlich der Straße Am Laukreuz"
- Ö26Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Baugebiet An der Erholung"
- Ö27Anträge und Anfragen
- Ö27.1Antrag von Anliegern der Straße An den Wiesen vom 07.07.2025 auf Zurückstellung des Ausbaus für das Teilstück An den Wiesen 1-18
- Ö27.10Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Einrichtung von streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzungen (30 km/h) auf Teilstücken der Straßen Gausebrink und Nienborger Damm sowie Errichtung einer Querungshilfe am Gausebrink
- Ö27.2Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L "Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof", vom 06.11.2025
- Ö27.3Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich II, vom 20.11.2025
- Ö27.4Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 "Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg", vom 26.11.2025
- Ö27.5Antrag auf Anerkennung der Kompensationsmaßnahmen für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 47 "Baugebiet südlich der Weilautstraße", eingegangen am 02.12.2025
- Ö27.6Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 01.10.2025 zur Einführung eines Benachrichtigungssystems für Anlieger bei Nennung von Straßen in öffentlichen Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem
- Ö27.7Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2025 zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit der städtischen Homepage
- Ö27.8Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.11.2025 auf Prüfung der Unterstützung von Maßnahmen zur Errichtung eines "Stadthauses" für Ochtrup
- Ö27.9Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Errichtung einer Querungshilfe (Verkehrsinsel) auf der L 510 (Laurenzstraße)
- Ö28Verschiedenes
- Ö28.1Sozial- bzw. Gesundheitsmesse
- Ö28.10Ausbau der Horststraße - Ersatzpflanzungen
- Ö28.11Munitionsdepot in der Wester
- Ö28.2Entwicklung des Gewerbegebietes am Witthagen
- Ö28.3Tieffliegzonen der Bundeswehr
- Ö28.4"Stolpersteine" in der Innenstadt
- Ö28.5Sperrung des Gehweges im Bereich der Professor-Gärtner-Straße
- Ö28.6Bürgerversammlungen Gottfried-Keller-Straße und Eichendorffallee
- Ö28.7Bäume im Bereich der Vechte
- Ö28.8Wirtschaftswege im Außenbereich
- Ö28.9Beleuchtung der Feuerwache im Bereich der Professor-Gärtner-Straße