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Tagesordnungspunkte
- Ö1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Ö2Bericht der Bürgermeisterin
- Ö3Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö4Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
- Ö5Bestimmung von zusätzlichen stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung sowie den Betriebsausschuss der Stadtwerke Ochtrup
- Ö6Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
- Ö7Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Abfallentsorgung
- Ö8Erstellung eines Grünflächenpflegekonzeptes für die Stadt Ochtrup hier: Beschlussfassung über die Pflegekategorien
- Ö9Bebauungsplan Nr. 113 'Baugebiet westlich der Turmstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68 'Gewerbegebiet zwischen Kreuzweg und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö11104. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich rückwärtig Langenhorster Weg hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö12Bebauungsplan Nr. 106 'Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö13Anträge und Anfragen
- Ö13.1Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Ochtrup vom 13.01.2022
- Ö13.2Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2022 zur Verbesserung des Mobilfunks in Ochtrup
- Ö13.3Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Prüfung von Fördermitteln der KFW für die Errichtung der Feuerwache
- Ö14Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
- Ö15Verschiedenes
- Ö15.1Homepage der Stadt Ochtrup