Gremium
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Tagesordnungspunkte
- ÖACHTUNG: Der Beginn der öffentlichen Sitzung ist für 18.30 Uhr vorgesehen. Da der Stadtrat um 17.00 Uhr vorher in nichtöffentlicher Sitzung tagt, kann sich der Beginn des öffentlichen Sitzungsteiles um einige Minuten verschieben.
- Ö1Begrüßung und Eröffnung des öffentlichen Sitzungsteiles
- Ö2Verleihung des Umweltpreises 2025 der Stadt Ochtrup
- Ö3Bericht der Bürgermeisterin
- Ö4Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
- Ö5Sachstandsbericht zur Erweiterung des Schulzentrums
- Ö6Sachstandsbericht zum Schulstandort Langenhorst/Welbergen
- Ö75. Änderung der Regelung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie über die Zuständigkeiten des Rates, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup vom 13.07.2018 (Zuständigkeitsordnung - ZustO)
- Ö8Personelle Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitze im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (1. Stellvertretung) sowie im Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport (2. Stellvertretung)
- Ö9Vertretung der Stadt Ochtrup in sonstigen externen Gremien (Personelle Besetzung)
- Ö10Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2026 hier: Liste der Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2026
- Ö11Grundsteuer C hier: Prüfung zur Einführung der Grundsteuer C
- Ö121. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlage des Aufwandes für die Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Stadt Ochtrup vom 03.11.2023
- Ö1311. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
- Ö1429. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2026
- Ö1516. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
- Ö16Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad-, Abwasser- und der Baubetriebshofsparte der Stadtwerke Ochtrup für 2026
- Ö17Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2024
- Ö18Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024
- Ö19Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung
- Ö20Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Baugebiet östlich der Straße An den Wiesen" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö21113. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich westlich der Straße Am Spieker der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö223. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Baugebiet westlich der Straße Am Spieker" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö23126. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Aug.-Wibbelt-Straße der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
- Ö24Bebauungsplan Nr. 14 c "Baugebiet östlich der Aug.-Wibbelt-Straße" der Stadt Ochtrup hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Ö25Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 a "Baugebiet südlich der Straße Am Laukreuz"
- Ö26Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "Baugebiet An der Erholung"
- Ö27Anträge und Anfragen
- Ö27.1Antrag von Anliegern der Straße An den Wiesen vom 07.07.2025 auf Zurückstellung des Ausbaus für das Teilstück An den Wiesen 1-18
- Ö27.2Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 L "Gewerbe- und Industriegebiet Am Langenhorster Bahnhof", vom 06.11.2025
- Ö27.3Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich II, vom 20.11.2025
- Ö27.4Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 "Baugebiet rückwärtig Langenhorster Weg", vom 26.11.2025
- Ö27.5Antrag auf Anerkennung der Kompensationsmaßnahmen für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 47 "Baugebiet südlich der Weilautstraße", eingegangen am 02.12.2025
- Ö27.6Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 01.10.2025 zur Einführung eines Benachrichtigungssystems für Anlieger bei Nennung von Straßen in öffentlichen Beschlussvorlagen im Ratsinformationssystem
- Ö27.7Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2025 zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit der städtischen Homepage
- Ö27.8Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 27.11.2025 auf Prüfung der Unterstützung von Maßnahmen zur Errichtung eines "Stadthauses" für Ochtrup
- Ö27.9Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Errichtung einer Querungshilfe (Verkehrsinsel) auf der L 510 (Laurenzstraße)
- Ö27.10Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 08.12.2025 zur Einrichtung von streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzungen (30 km/h) auf Teilstücken der Straßen Gausebrink und Nienborger Damm sowie Errichtung einer Querungshilfe am Gausebrink
- Ö28Verschiedenes